Übersicht

Meldungen

Cuxhaven braucht erweiterten Europakai

53,53 Millionen Tonnen Seegüterumschlag konnten die niedersächsischen Seehäfen im vergangenen Jahr verbuchen – ein Plus von sieben Prozent und zugleich das beste Ergebnis seit der Weltwirtschaftskrise 2008: „Gegen den Trend stehen unsere Häfen gut da. Das ist einerseits ein Erfolg…

Landesregierung investiert mehr als 95 Mio. Euro – Der ÖPNV ist grundlegend für Daseinsvorsorge

Die SPD-geführte Landesregierung fördert in diesem Jahr mit mehr 95 Millionen Euro 328 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt: „Der öffentliche Personennahverkehr ist grundlegend für die Daseinsvorsorge in unserem Bundesland. Die Sicherung der…

Gemeinsam gegen Hass und Hetze!

Seit Monaten erleben wir, dass Ehrenamtliche, Rettungs- und Einsatzkräfte sowie Politikerinnen und Politiker zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt sind. Beleidigungen, Drohungen und Gewalt richten sich insbesondere gegen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker – und kommen fast immer von rechts. Dass…

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

Besuch der Kindertagesstätte Worpsweder Straße

Auf Einladung der Schwaneweder SPD-Vorsitzenden Christina Jantz-Herrmann hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt die Schwaneweder Kindertagesstätte in der Worpsweder Straße besucht. Schon der Blick auf die vielen Auszeichnungen am Eingang zeigte das besondere Engagement, das sich die beiden…

Digitalbonus fördert kleine und mittlere Unternehmen

Seit der Einführung des Digitalbonus am 3. September vergangenen Jahres sind bei der NBank mehr als 1500 Anträge gestellt worden, 600 davon sind bereits bewilligt: „Damit ist der Digitalbonus innerhalb von wenigen Monaten zum beliebtesten Förderprogramm der niedersächsischen Wirtschaft geworden“,…

40 Millionen Euro für niedersächsische Häfen

Loxstedt/Hannover, 20.12.2019. Mit dem gestern beschlossenen niedersächsischen Landeshaushalt wurden auch die Haushaltsmittel für die Landes-Hafengesellschaft NPorts für das Jahr 2020 festgelegt: „Es bleibt dabei, dass wir auch im kommenden Jahr mit 40 Millionen Euro diesen wichtigen Wirtschaftsbereich unterstützen“, erklärt der…

Vorrang für Trinkwasser- und Gesundheitsschutz

Loxstedt/Hannover, 18.12.2019. Im Rahmen der Dezember-Plenarsitzung hat der Niedersächsische Landtag heute konkrete Maßnahmen beschlossen, um dem Gesundheits- und Trinkwasserschutz Vorrang vor den Interessen der Erdgas- und Erdölförderung zu geben: „Das ist eine gute und richtige Vorgehensweise – Schritt für Schritt…

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KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

18 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen – Gute Nachrichten für Gemeinden in der Region

Loxstedt/Hannover, 27.11.2019. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute in Hannover die Empfängerkommunen des dritten Bedarfszuweisungsverfahrens im laufenden Haushaltsjahr mitgeteilt: 38 besonders finanzschwache Kommunen erhalten auf diesem Wege ergänzend zum kommunalen Finanzausgleich gesonderte Mittel in Höhe von rund 18 Millionen…

SPD-Landtagsfraktion drängt auf stärkeren Schutz der Gesundheit und des Trinkwasser

Loxstedt/Hannover, 26.11.2019. Erdgasförderung steht auch in der Region im Spannungsfeld berechtigter Sorge um die Sicherheit der Bevölkerungsgesundheit und des Trinkwasserschutzes. Auf Initiative der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion wird die Landesregierung nun aufgefordert, zeitnah wirksame Maßnahmen darzulegen, wie die Bevölkerung künftig vor Erdbeben…

Haushalt 2020 – 6 Millionen Euro für Beitragsfreiheit in Pflegekammer – 100.000 Euro Zuschuss für Energiewende Cuxhaven

Loxstedt/Hannover, 26.11.2019. Bei der zweitägigen Haushaltsklausur hat die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion mit dem Beschluss der sogenannten „Politischen Liste“ die Schwerpunkte der SPD-geführten Landesregierung für das kommende Haushaltsjahr festgelegt. Bei der heute in Hannover abgeschlossenen Tagung wurde auf Druck der SPD beschlossen,…

75 Millionen Euro für kommunale Straßenbauförderung – Zwei Vorhaben im Landkreis Osterholz

Loxstedt/Hannover, 24.11.2019. Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung fördert auch im kommenden Jahr die Verbesserung der gemeindlichen Verkehrsverhältnisse. 75 Millionen Euro umfasst das Jahresbauprogramm, das am Freitag vom Wirtschaftsministerium vorgestellt wurde: „Der Landkreis Osterholz ist mit zwei Vorhaben mit dabei. Der Ausbau…