Übersicht

Allgemein

Bild: Patrick Josefowiez

Corona-Lockerungen

Solide Öffnungsperspektiven für viele Bereiche Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat mit Wirkung zum 10. Mai 2021 umfangreiche Lockerungsmaßnahmen beschlossen: Danach sollen weite Teile des Einzelhandels, des Gastronomie- und Gaststättengewerbes und des Tourismus solide Öffnungsperspektiven erhalten. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete…

Bild: Patrick Josefowiez

Städtebauförderung – Land setzt wichtige Förderimpulse zur Entwicklung

Sechs Projekte in der Region profitieren* Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hilft den Kommunen im laufenden Jahr mit einem 167 Millionen Euro umfassenden Städtebauförderungsprogramm. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt hingewiesen. Unter den insgesamt 204 Fördermaßnahmen, die Niedersachsens…

Bild: Focke Strangmann

Impfmöglichkeit für die Feuerwehren

Lottke begrüßt Entscheidung von Sozial- und Innenministerium   Wie der heimische SPD Landtagsabgeordnete aus Loxstedt Oliver Lottke gerade aus der Pressemitteilung des Ministeriums Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfuhr, sollen ab Mai alle aktiven Feuerwehrleute und alle hauptamtlichen MitarbeiterInnen der Kinder-…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Gute Kitas für Niedersachsen!

Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…

Weser-Fähre Sandstedt/Brake

Fährbetreiber wartet noch immer auf Corona-Hilfen Bei einem Besuch der Weserfähre Sandstedt/Brake haben sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt und der Hagener SPD-Fraktionsvorsitzende Leo Mahler mit Fährbetreiber Peter Schultze über die aktuelle Lage ausgetauscht. „Wir wollten Flagge zeigen…

Bild: Patrick Josefowiez

Online-Ideenwettbewerb #MEinEU

Chancen-Wettbewerb für 15- bis 25-Jährige verlängert Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt lädt Jugendliche und junge Erwachsene von 15 bis 25 Jahren ein, sich noch bis zum 1. Juni 2021 am Online-Ideenwettbewerb #MEinEU zu beteiligen. Zwar können in den…

Bild: Niedersächsischer Landtag

Niedrigschwellige Hilfen für die Gastronomie

19 Millionen Euro zusätzlich für Gastgewerbe Lottke: „Wichtige Hilfe gerade im ländlichen Raum“ Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung stockt das niedrigschwellige Investitionsprogramm für von der Corona-Pandemie betroffene Gaststätten in Niedersachsen noch einmal um weitere 19 Millionen Euro auf. Das hat der…

Bild: Patrick Josefowiez

Unterstützung für Jugend- und Familieneinrichtungen

Landesregierung hilft mit fast 30 Millionen Euro Mit dem „Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung und -erholung“ unterstützt Niedersachsen Jugend- und Familieneinrichtungen, die aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt…

Bild: Niedersächsischer Landtag

Enquetekommission zur ambulanten und stationären medizinischen Versorgung

Gesundheitliche Versorgung braucht Neuaufstellung   Die Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung – für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ hat heute mit ihrer 64. Sitzung die Beratungen abgeschlossen. Zwischen Januar 2019 und Februar 2021 hat sich…

Bild: Focke Strangmann

Verbesserte Mobilfunkversorgung in Hambergen

Neuer Standort bringt mehr digitale Qualität Die Deutsche Telekom hat in den vergangenen drei Monaten einen neuen Standort in Hambergen errichtet und damit den Mobilfunkausbau im Landkreis Osterholz fortgesetzt: 27 Mobilfunkstandorte gibt es dort aktuell, bis 2022 sollen weitere 15…

Michael Harjes, Kandidat für die Bundestagswahl 2021 Wahlkreis VER/OHZ

Michael Harjes ist der Bundestagskandidat der SPD

Die Delegierten der SPD in den Landkreisen Osterholz und Verden haben sich entschieden. Michael Harjes tritt bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September an, um das Direktmandat in der Region zu gewinnen. Der Diplom-Verwaltungsbetriebswirt aus Ritterhude hat sich bei der…

Bild: Patrick Josefowiez

Verbesserte Mobilfunkversorgung im Cuxland

Neue Standorte steigern digitale Qualität im Cuxland   Die Deutsche Telekom treibt den Mobilfunkausbau im Landkreis Cuxhaven voran: 28 Mobilfunkstandorte mit LTE und 5G werden neu gebaut oder erweitert, ergänzend wird die Versorgung entlang der Autobahn verbessert. Darauf hat der…

STATEMENT VON HANNA NABER ZUR KRITIK VON BERND ALTHUSMANN AM IMPF-MANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…