Hilfen für Kommunen in außergewöhnlicher Lage

Land nimmt seine Verantwortung wahr Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung unterstützt im laufenden Jahr 25 besonders finanzschwache Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden. Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute über die Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 60,71 Millionen Euro informiert. Wie der…

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HANNA NABER ZUR KOMMISSARISCHEN GENERALSEKRETÄRIN ERNANNT & STATEMENT ZU MORIA

HANNA NABER ZUR KOMMISSARISCHEN GENERALSEKRETÄRIN ERNANNT Der Landesvorstand der niedersächsischen SPD hat die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber kommissarisch zur neuen Generalsekretärin ernannt. Grund ist, dass der für Oktober angesetzte Parteitag auf das kommende Jahr verschoben wurde. Hanna Naber folgt auf…

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Kommunales Hilfsprogramm – 1,1 Milliarden Euro für die Hauptlastträger

Im Rahmen der Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags vor der Sommerpause hat das Plenum den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen und damit den Weg für ein kommunales Hilfsprogramm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro freigemacht. „Dieses Paket ist ein starkes Signal, mit dem…

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Soziale Einrichtungen vor Corona-Kollaps schützen

28 Millionen Euro für wichtige Arbeit Die Beschränkungen im Zusammenhang mit der Eindämmung der Folgen der Corona-Pandemie stellt die Bevölkerung und die sozialen Einrichtungen seit Wochen und Monaten vor teils existenzielle Herausforderungen. Auch Jugendherbergen, Jugendbildungs- und Familienbildungsstätten sind stark betroffen.

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12 Millionen Euro für Reduzierung von Düngemitteln

Zwölf Millionen Euro stellt die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung dieses Jahr bereit, um Vorhaben zur Verbesserung des Nährstoffeinsatzes und zur Reduzierung von Nährstoffausträgen aus Düngemitteln reduzieren. Davon können auch viele Unternehmen im Cuxland und im Landkreis Osterholz profitieren, erklärt der heimische…

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SPD-LANDESVORSITZENDER STEPHAN WEIL ZUM TOD VON HANS-JOCHEN VOGEL

Die niedersächsische SPD trauert um den langjährigen ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel, der am Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, erklärt dazu: „Hans-Jochen Vogel war schon zu Lebzeiten eine Legende und für viele…

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Corona-Förderprogramm für Sportvereine – Wichtige Stütze auch für regionalen Sport

Corona-Förderprogramm für Sportvereine Land bringt weitere Hilfen für den Sport auf den Weg Im Rahmen des zweiten in dieser Woche beschlossenen Nachtragshausalt hat der niedersächsische Landtag auch zusätzliche Hilfen für den Sport in Zeiten der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht.

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Sportstättensanierungsprogramm – Fast eine Million Euro fließen in die Region

Im zweiten Jahr des Sportstättensanierungsprogramms investiert die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung rund 34 Millionen Euro in die Sanierung und Modernisierung von kommunalen Sport- und Turnhallen sowie Hallenschwimmbäder. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, werden auch drei Projekte in…

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Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte – 500 Millionen Euro für digitalen Fortschritt

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat jetzt die Richtlinie veröffentlicht, mit der die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes und der Länder geregelt ist. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, stehen nach dem…

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Land unterstützt nachhaltig Förderung der Schulen – Auch Schulen in der Region profitieren

Die Schulsozialarbeit im Land Niedersachsen soll nach dem Willen der SPD-geführten niedersächsischen Landesregierung weiter ausgebaut werden: Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat jetzt über die Zuweisung und Aufstockung von Beschäftigungsmöglichkeiten für schulische Sozialarbeit entschieden. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke…

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Flurbereinigungsverfahren – 17,2 Millionen Euro für 15 Projekte landesweit

Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat das sogenannte Flurbereinigungsprogramm 2020 bis 2024 heute verkündet: 17,2 Millionen Euro fließen in 15 Projekte landesweit – unter anderem auch nach Flögeln im Landkreis Cuxhaven, wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt: Dort…

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Stephan Weil zur Beratertätigkeit von Sigmar Gabriel bei Tönnies

Zur Tätigkeit von Sigmar Gabriel als Berater bei Tönnies erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der Vorgang ist befremdlich und peinlich. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Tönnies wie kaum ein anderes Unternehmen für die unhaltbaren Verhältnisse in der…

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Land fördert ab Juli alle Meisterabschlüsse – 1000 Euro Weiterbildungsprämie

Die von der SPD-geführten niedersächsischen Landesregierung im Mai 2018 eingeführte Meisterprämie im Handwerk ist eine Erfolgsgeschichte: Mehr als 5000 Anträge wurden seither bewilligt und mehr als 20 Millionen Euro ausgezahlt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt berichtet, werden…

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Aufstockung Digitalbonus Niedersachsen

Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung stellt weitere zehn Millionen Euro für das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen bereit. Ab sofort können kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen wieder den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro für Investitionen in die Digitalisierung von Produkten, Dienstleistungen…

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Niedersächsisches Städtebauförderprogramm – 5,9 Millionen Euro Fördergeld für die Region

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies (SPD) hat heute in Hannover das Städtebauförderprogramm präsentiert. 202 kommunale Maßnahmen werden durch die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung im laufenden Jahr unterstützt: Zusammen mit den Eigenanteilen der Städte und Gemeinden werden 178,5 Millionen Euro umgesetzt. Wie der…

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Lokaler Sommerurlaub ohne Corona-Gefahr – Aktionstag der Meere

Aus Anlass des heutigen weltweiten Aktionstages für die Meere hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt auf die vielfältigen Gefahren für die Meere und auch Strände hingewiesen: Neben der Verschmutzung durch Plastikteile, die unzählige Lebewesen gefährdeten und am Ende…

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Statement von Alexander Saipa zu verdächtigen Briefen an Parteibüros

Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen…

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Statement von Alexander Saipa zu verdächtigen Briefen

Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen und…

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NIEDERSACHSEN SIND ZUFRIEDEN MIT KRISENMANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

In den vergangenen Wochen gab es zum Teil große Proteste gegen die Maßnahmen zur Einschränkungen des Corona-Virus, hitzige Diskussionen in sozialen Netzwerken und Kritik an Politik und Wissenschaft. Deshalb hat die SPD Niedersachsen…

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NIEDERSACHSEN SIND ZUFRIEDEN MIT KRISENMANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

Eine von der niedersächsischen SPD in Auftrag gegebene forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Pandemie zufrieden sind. Vor allem mit der Arbeit des Ministerpräsidenten Stephan Weil sind 65 Prozent…

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