Übersicht

Allgemein

Bild: Michael Nährig

Landesbauprogamm Straße – Ausbau der Ortsdurchfahrt Debstedt

Loxstedt/Hannover, 23.01.2023. SPD-Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Hannover das diesjährige Landesbauprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, stellt das Land insgesamt 75 Millionen Euro für landesweit 99 Projekte zur Verfügung. Darunter…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Oliver Ebken und Oliver Lottke: Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Die Landkreise Cuxhaven und Osterholz profitieren

Im heutigen Sonderplenum hat der Niedersächsische Landtag den Nachtragshaushalt beschlossen. Damit finanziert die rot-grüne Regierungskoalition nur gut drei Wochen nach ihrem Amtsantritt unter anderem das Sofortprogramm zur Bewältigung der Energiekrise, um Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen in Niedersachsen…

Bild: Patrick Josefowiez

Innovationsförderung für Pflegedienste

Mehr Unterstützung für ambulante Pflege auf dem Land Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung setzt das erfolgreiche Förderprogramm zur Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum in den kommenden vier Jahren fort. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, soll…

Nachtragshaushalt | Energiepreispauschale

Neue Landesregierung macht Tempo in der Krise Nur eine Woche nach der Wahl hat die neue rot-grüne Landesregierung am heutigen Dienstag ihren Plan zur Bewältigung der Energiekrise vorgestellt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, soll der Nachtragshaushalt…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Stephan Weil bei der Pressekonferenz
Bild: Stephan Guthahn / Lieb.ich Medien

Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“

Stephan Weil: Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“ Für den Fall seiner Wiederwahl nach der Landtagswahl am 9. Oktober hat SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil ein Niedersächsisches Sofortprogramm in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro…

Über 150 Gewerkschaftsmitglieder rufen für Stephan Weil auf

Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl am 9. Oktober bekommt der SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil bedeutende Unterstützung aus Kreisen der Arbeitnehmervertretung in Niedersachsen. Über 150 bekannte Gewerkschaftsmitglieder, Betriebsräte und Betriebsratsvorsitzende rufen zur Wahl von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil auf. Mit einer Anzeige,…

Finanzmittel auch für Tierheime in Unterweserregion

Unterstützung bei der Digitalisierung Lottke: „Schnellere Vermittlung ist das erklärte Ziel“ Mit 700.000 Euro fördert die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung die landesweite Digitalisierung der Tierheime: Auch Einrichtungen im Cuxland und im Landkreis Osterholt können von den zusätzlichen Finanzmitteln zur Beschaffung neuer…

DigitalPakt Schule

Knapp eine Million Euro für vier Schulen im Cuxland Lottke/Behrens: „Wichtiger Impuls fürs Digitalzeitalter“ Knapp eine Million Euro fließen aus dem DigitalPakt Schule an vier Schulen im Landkreis Cuxhaven. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, erhält die…

Bild: SPD Niedersachsen

Bedarfszuweisungen für finanzschwache Kommunen

Wichtige Hilfe für Kommunen im Unterweserraum Lottke: „Land stellt 5,6 Millionen Euro bereit“ 25 besonders finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldete Kreise und Kommune erhalten in diesem Jahr von der SPD-geführten niedersächsischen Landesregierung insgesamt 60,35 Millionen Euro Bedarfszuweisungen. Wie der heimische…

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