Übersicht

Allgemein

Bild: Leif Matthies

52,52 Millionen Euro für stark belastete Kommunen

Bedarfszuweisung für finanzschwache Städte und Gemeinden   09.07.2021. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute mitgeteilt, dass 18 besonders finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldete Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs mit der Gewährung von…

Bild: Patrick Josefowiez

Fortsetzung des Sportstättenförderprogramms

Millionenschweres Landesprogramm hilft vor Ort* *Das Foto mit Innenminister Boris Pistorius wurde vor der Coronapandemie aufgenommen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute den dritten von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr…

Bild: Patrick Josefowiez

Sonderprogramm zur Sanierung der Ortsdurchfahrten

118,5 Millionen Euro für Straßen und Radwege Lottke: „Gute Fortschritte in 2021 auch in der Region“ Die SPD-geführte Landesregierung investiert 2021 insgesamt 118,5 Millionen Euro in seine Straßen- und Radwegeinfrastruktur. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem seit 2019 laufenden Sonderprogramm…

Bild: Patrick Josefowiez

Stärkung der frühkindlichen Bildung – SPD-geführte Koalition ändert Kita-Gesetz

Die frühkindliche Bildung wird gestärkt, die SPD-geführte niedersächsische Regierungskoalition einigt sich auf eine entsprechende Änderung des Kita-Gesetzes. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilt, haben sich SPD und CDU am Wochenende gemeinsam mit der Landesregierung auf eine Änderung…

Bild: Focke Strangmann

Resolution des Kreistags des Landkreises Cuxhaven – Erhalt der Impfstruktur

Erhalt der Impfstruktur nachvollziehbar und richtig Loxstedt/Hannover, 04.06.2021. „Ansinnen richtig, Adresse falsch“, kommentiert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt die vorgestern einstimmig verabschiedete Resolution des Kreistags des Landkreises Cuxhaven, die niedersächsische Landesregierung aufzufordern, die mobilen Impfzentren im Cuxland länger…

Bild: Oliver Lottke

Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung

Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung Lottke: „Bildung und Erholung elementar wichtig“ Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) hat die Frist für die Beantragung von Mitteln aus dem Corona-Sonderprogramm für Jugend- und Familienbildung und -erholung bis Ende Oktober verlängert: Ursprünglich sollte das…

Bild: Patrick Josefowiez

Corona-Härtefallportal des Bundes und der Länder

141 Mio. Euro für Unternehmen und Selbstständige Gestern ist das Härtefallportal des Bundes und der Länder an den Start gegangen, mit dem Unternehmen und Selbstständige unterstützt werden, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie besondere Härten erfahren haben. Wie der heimische…

Bild: Patrick Josefowiez

Niedersächsischer Gesundheitspreis

Ab jetzt sind Bewerbungen möglich Mit insgesamt 15.000 Euro ist der Niedersächsische Gesundheitspreis dotiert, ab heute können sich Verbände, Institutionen, Unternehmen, Fachleute und Einzelpersonen aus der Gesundheitsversorgung und Gesundheitsförderung bewerben. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt hingewiesen.

Bild: Patrick Josefowiez

Corona-Lockerungen

Solide Öffnungsperspektiven für viele Bereiche Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hat mit Wirkung zum 10. Mai 2021 umfangreiche Lockerungsmaßnahmen beschlossen: Danach sollen weite Teile des Einzelhandels, des Gastronomie- und Gaststättengewerbes und des Tourismus solide Öffnungsperspektiven erhalten. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete…

Bild: Patrick Josefowiez

Städtebauförderung – Land setzt wichtige Förderimpulse zur Entwicklung

Sechs Projekte in der Region profitieren* Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung hilft den Kommunen im laufenden Jahr mit einem 167 Millionen Euro umfassenden Städtebauförderungsprogramm. Darauf hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt hingewiesen. Unter den insgesamt 204 Fördermaßnahmen, die Niedersachsens…

Bild: Focke Strangmann

Impfmöglichkeit für die Feuerwehren

Lottke begrüßt Entscheidung von Sozial- und Innenministerium   Wie der heimische SPD Landtagsabgeordnete aus Loxstedt Oliver Lottke gerade aus der Pressemitteilung des Ministeriums Soziales, Gesundheit und Gleichstellung erfuhr, sollen ab Mai alle aktiven Feuerwehrleute und alle hauptamtlichen MitarbeiterInnen der Kinder-…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…